Piefige Politik in einer Weltstadt

Michael KnollZukunft der Demokratie0 Comments

Berlin könnte eine pulsierende Metropole sein, doch die Politik hinkt der Zeit hinterher. Strukturelle Probleme verhindern wirtschaftlichen Erfolg und Innovationen. Die Stadt nutzt ihr kreatives Potenzial nicht.

Berlin ist keine Weltstadt, ihre wirtschaftliche Bedeutung lässt auch nach mehr als einem Vierteljahrhundert Wiedervereinigung arg zu wünschen übrig. Dass das Geld in Deutschland woanders verdient wird, in der Hansestadt Hamburg etwa, in der Finanzmetropole Frankfurt, in der Medienstadt Köln, in München und sogar Stuttgart, führt bei den meisten Menschen in der Stadt zur Gewissheit, alles richtig zu machen. Wer doppelt so hart arbeitet, hat eben auch nur halb so viel Spaß. Das krasse Gegenteil von Berlin also.

Zu hip für politisches Engagement

Diese konsumistische Haltung bestand jedoch schon zu DDR-Zeiten. Die Menschen, die mit ihren Steuern das anstrengungslose Leben in der Frontstadt Berlin finanzierten, waren immer schon weit weg. Heute finanzieren die solventen Papas und Mamas im Breisgau, in Oberbayern, im Niederrheinischen und sonstwo die Hipsterkultur und den Eigenheim-Spießertraum ihrer Nachkommen.

Die Zugezogenen haben sich breitgemacht und betrachten leicht spöttisch und arrogant das Treiben der Metropole, konsumieren die Angebote des kulturellen Lebens, tragen aber für die Stadtkultur und -politik wenig Neues bei. Warum sich in und für diese Stadt engagieren, die in der Lage ist, ein Stadtschloss zu bauen, das nur wenige wollen, aber keinen Flughafen, auf den die Berliner mit all seinen potenziellen Jobs sehnsüchtig warten? So bleibt diese Stadt und ihre Politik eine Addition von Partikularinteressen, bei der das Gemeinwohl über die Spree geht.

Berliner Parteien hinken der Zeit hinterher

So ist die Berliner Politik auch davon gekennzeichnet, dass die Landesparteien nicht dem Format ihrer Mutterparteien entsprechen – weder intellektuell, noch habituell, schon lange nicht strategisch. Es beschleicht einen das Gefühl, dass die Parteien mental in den siebziger und achtziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts stecken geblieben sind. In der Hochphase der Volksparteien zwischen den sechziger und achtziger Jahren konnte das richtige Parteibuch beim beruflichen Aufstieg nutzen. Die Parteien verteilten Fördergelder und Subventionen, schufen Arbeitsplätze im sich aufblähenden Staatsdienst und genossen Privilegien, so dass es materielle Gründe gab, sich einer der großen Parteien anzuschließen. Da diese Möglichkeiten, die eigenen Anhänger finanziell zu bevorteilen, zurückgehen, sind Volksparteien in den letzten zwei Jahrzehnten zunehmend unattraktiv geworden. Nicht jedoch in Berlin. Hier scheinen sie immer noch materielle Umverteilungsmaschinen zu sein. Und weil die Berliner Parteien sich mental immer noch im letzten Jahrhundert befinden, erscheinen sie nirgendwo so piefig wie in der Bundeshauptstadt.

Altlasten und unklare Aufgabenverteilung

Das hat natürlich auch mit den strukturellen Schwierigkeiten zu tun, die die Berliner Landespolitik prägen. Seit 1989 stehen Regierung und Verwaltung unter Dauerstress stehen und sind immer noch damit beschäftigt, die Probleme der neunziger und vor allem der nuller Jahre, wie Haushaltskonsolidierung oder Personalabbau, zu bearbeiten.

Es bestehen Spannungsfelder, die zum einen die typischen Ansprüche einer Metropolen-Governance widerspiegeln, zugleich sehr Berlin-spezifisch sind. Das erste Spannungsfeld ist das schwierige Verhältnis von Zentral- und Bezirksebene in Berlin. Die managementorientierten Verwaltungsreformen haben das spannungsgeladene Verhältnis zwischen Senat beziehungsweise gesamtstädtischem Interesse und Bezirksverwaltungen beziehungsweise lokaler Selbstständigkeit nicht wirklich auflösen können. Das Ergebnis ist eine Aufgabenverteilung, die nicht auf einem strategischen Gesamtkonzept fußt, sondern unterschiedliche Organisationsprinzipien miteinander kombiniert. Doppelzuständigkeiten zwischen Senat und Bezirken sind eine Folge davon.

Eine Kultur der alten Männer

Das zweite Spannungsfeld besteht schließlich zwischen dem „Alt-Berliner“ Charakter der institutionalisierten Politik und Verwaltung auf der einen Seite und dem „neuen“, innovativen, meist internationalen Berlin auf der anderen Seite. Wie können sich diejenigen in den etablierten Institutionen der repräsentativen Demokratie und Stadtpolitik engagieren, die an den sprachlichen und kulturellen Hürden scheitern? Auch fehlt den Neu- und Kurzzeitberlinern ein Ankerpunkt im Berliner Politikmilieu.

Die Politik der Bezirke, der Stadt, des Landes ist nicht mehr mit der Gesellschaft vernetzt, die sie repräsentiert. Der Wille nach größerer Beteiligung, nach Formen direkter politischer Partizipation ist da. Doch politische und soziale Innovationen stoßen auf Widerstand, konzeptionelles Denken und Ideen, die jenseits der Parteien entstehen, stören. Im patriarchalischen Duktus wird die Frage gestellt, wer dazu den Auftrag gegeben hat. Eine Kultur der alten Männer wie bei Volkswagen unter Piech und Winterkorn lässt sich auch in Berlin beobachten: hierarchisch, maskulin, dünkelhaft, frei von kreativer Lust und innovativer Renitenz.

Partizipationsmöglichkeiten schaffen

Die politischen Eliten des Landes Berlin müssen sich neu erfinden. Sie müssen vor allem offener für die vielen neuen Menschen in Berlin werden. Die Parteien müssen dezentrale Organisationsformen schaffen, warum geben sie ihre inhaltlichen Fragestellungen nicht an die vielen, klugen Experten der Stadt weiter? Gleichzeitig müssen sie ihre analytisch-strategische Kapazitäten aufbauen und stärken. Wie entwickelt sich die Metropole, ihre Gesellschaften und Gemeinschaften? Was sind die Trends auf Makro- und Mikroebene? Was bedeutet dies für die eigene politische Programmatik? Diese Stadt verändert sich zu schnell, um nach den Einschätzungen aus den neunziger oder gar achtziger Jahren beurteilt werden zu können. In Berlin besteht zu häufig milieuspezifischer intellektueller Reaktionismus, ihn gilt es aufzubrechen. Schließlich müssen die Parteien ihre Vorstellung von Planbarkeit von Politik und Gesellschaft aufgeben und stattdessen die politische Partizipation eines jeden in Berlin Lebenden ermöglichen.

Die Parteien können, dürfen und müssen sich wieder als politische Machtzentren definieren, unterfüttert durch analytische und strategische Kompetenz. Sie müssen ihre Mitglieder und deren Kreativität und Kompetenzen reaktivieren, sie ermutigen, sich einzubringen, das Maul aufzumachen, Konzepte zu entwickeln, sie zur Diskussion stellen. Die Parteimitglieder müssen wieder als politisches Subjekt und nicht Objekt der Parteispitzen begriffen werden. Gleichzeitig müssen sich die Parteien von Selbstbedienungs- und Selbstgenügsamkeitsorganisationen zu Organisationen entwickeln, die für Bürger wieder eine Relevanz besitzen und damit auch eine Anziehungskraft aus sich heraus entwickeln.

Das wird anstrengend für viele in den Spitzen der Parteien. Kein willfähriges Fußvolk, sondern Aktivisten im besten Sinne des Wortes. Politik wird wieder anstrengend, herausfordernd statt langweilig, diskursiv statt kommunikativ, inhaltlich statt formal, neodemokratisch statt altleninistisch. Dann wären die Berliner Parteien auch wieder anschlussfähig an das ungeheure kreative und innovative Potential der Stadt. Unser Land Berlin, unsere Stadt, die einzige Metropole in Deutschland hätte es verdient.

Der Artikel erschien auch hier.

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