Wer ist das Volk? Eine demokratietheoretische Rückversicherung

Michael KnollZukunft der Demokratie0 Comments

Wer sich mit Politikwissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern unterhält, wird viel über methodologische Herausforderungen erfahren, aber fast nichts über Politik.

Zum Glück gibt es Jan-Werner Müller, einen politischen Politikwissenschaftler, der die demokratischen Grundlagen unseres politischen wie gesellschaftlichen Zusammenlebens reflektiert und weiterentwickelt. Mit »Was ist Populismus?« legt er ein Handbuch zu einem der drängendsten politischen Themen vor.

Carlo Masala veröffentlichte erst kürzlich einen höchst lesenswerten Artikel in der Wochenzeitung DIE ZEIT. Darin beklagte er sich über die unpolitischen Politikwissenschaften, eine Wissenschaft, die sich ihres Inhalts entleert, nämlich der Analyse des Politischen. Das Urteil ist kurz, hart und zutreffend: »Sie«, gemeint ist die Politikwissenschaft, »verliert so ihre gesellschaftliche Relevanz.«

Dieser Artikel ist nicht nur höchst unterhaltsam, sondern auch zutreffend. Wer sich mit Politikwissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern unterhält, wird viel lernen über methodologische Herausforderungen, neue methodische Kniffe und kalibrierte Theorien. Nur über eines wird bestimmt nicht diskutiert: über Politik. Über Entwicklungen in der Politik, über Veränderungen des Politischen, über Chancen und Gefahren.

Gott sei Dank gibt es Jan-Werner Müller, der diese Stereotype widerlegt. Müller ist ein politischer Politikwissenschaftler. Einer, der aus seinen Forschungen einen normativen Standpunkt entwickelt. Einer, der die demokratischen Grundlagen unseres politischen wie gesellschaftlichen Zusammenlebens versteht, reflektiert und weiterentwickelt. Einer, der sich einmischt, Position bezieht, eine Meinung hat.

Ein solcher Politikwissenschaftler findet in Deutschland nur schwer eine Alma Mater. Kein Wunder, dass Jan-Werner Müller in Princeton lehrt, dort, wo Anne-Marie Slaughter und Andrew Moravcik Politik nicht als wissenschaftlichen Gegenstand verstehen, sondern als Auftrag, politisch zu handeln. Mit all dem intellektuellen und methodischen Rüstzeug, das ihnen zur Verfügung steht.

In einem Essay, den er im Jahr 2016 veröffentlichte, ging er einem der drängendsten und aktuellsten politischen Themen nach: Was ist Populismus? Müller leitet aus dieser Frage drei weitere ab, die seinen Essay strukturieren: Wann sind Politiker Populisten? Welche Folgen haben ihr Handeln auf demokratische Gemeinwesen und Gesellschaften? Und schließlich: Wie soll man mit Populisten »auf demokratische Weise« umgehen?

Müller lässt sich von der politischen Theorie und Ideengeschichte leiten. So betrachtet er selbst Was ist Populismus? als eine »kritische Theorie des Populismus«, als demokratietheoretische Rückversicherung. Eine Theorie des Populismus ist notwendigerweise eine Theorie der Demokratie. Warum? Weil, so Müller, der Populismus ein spezifisch modernes Phänomen und ein Schatten der repräsentativen Demokratie ist.

Müller ist an der gemeinsamen ideologischen und intellektuellen Grundlage von Phänomen wie die Allianz für Deutschland und Pegida, Front National und Cinque Stelle, wie Viktor Orbán und seine Fidesz-Partei, wie Donald Trump oder lateinamerikanischen Varianten in Bolivien und Venezuela interessiert. Müller hört aus diesen Bewegungen und von diesen Personen die populistische Überzeugung heraus: »Wir sind das Volk, und nur wir sind das Volk!«

Wer zum Volk gehört, ist die wesentliche, die zentrale Frage von Populisten und ihren Anhängern. Wer gehört zum Volk, wer definiert das Volk! Welches Volk mag man fragen? Denn das Demos, das demokratische Wir ist kein feststehendes und bestehendes Faktum, sondern ein anstrengender Prozess, bei dem Zugehörigkeit immer wieder neu ausgehandelt und erstritten werden muss. Müllers Essay erinnert uns auch daran, wie schwierig und nervenaufreibend unsere Demokratie immer wieder ist.

Schwierig und nervenaufreibend ist unsere Demokratie auch deswegen, weil wir gerne einfachen, aber falschen falsche Fährten folgen.

So werden die Wähler der AfD einer »abstiegsbedrohten Mittelschicht« zugeordnet, die man »ernst nehmen« müsse, schließlich äußere sie auch eine bedenkenswerte Kritik am System. Richtig: Nicht jede grundlegende Kritik an den politischen, wirtschaftlichen und sozialen Verhältnissen sind falsch, sie sind geradezu nötig, damit Demokratien lernen können. Hinter dieser modernisierungstheoretischen Kritik entdeckt Müller aber einen vermeintlich fürsorglichen, de facto aber vor allem herablassende Gestus liberaler Eliten, die echten Populisten in Wahrheit nur weiteren Zulauf verschaffen wird.

Ja, etliche Wählerinnen und Wähler aus dem verarmten Norden und dem ländlichen Osten haben bei der Präsidentschaftswahl die Kandidatin des Front National gewählt. Eine der Hochburgen von Marine Le Pen war aber auch ein breiter Streifen entlang des Mittelmeers, keine wahrlich arme Gegend. In Deutschland sind ebenso etliche Wähler der AfD arrivierte, aber »sozial-darwinistisch eingestellte« Bürger. Erinnern wir uns an die Gründung dieser Partei. Sie galt einmal als Professorenpartei, gegründet von einem Professor für Makroökonomie der Universität Hamburg, keine ganz schlechte Adresse in der akademischen Welt. Der Impetus der frühen AfD war das Ressentiment, das von den Deutschen angeblich hart erarbeitete Geld nicht an Staaten verteilt werden soll, die es angeblich für soziale Wohltaten ausgeben. Ehrliche, harte Arbeit versus soziale Hängematte, das ist die Wahrnehmung der Welt, die von vielen Anhänger der AfD geteilt wird. Ihre Haltung bringt ein Spruch der Tea Party auf den Punkt: »Redistribute my work ethic!« Anhänger populistischer Bewegungen sind keine schwachen Menschen, die lediglich in der Lage sind zu reagieren. Unter ihnen sind viele selbstbewusste Bürger, die aktiv gestalten wollen.

Auch aus diesem Zusammenhang erklärt sich, warum sie eine moralisch-politische Alleinvertretung beanspruchen. Drei Elemente kommen hier zusammen: Der Populismus ist erstens anti-elitär. Er pflegt die politische Vorstellung eines moralisch reinen, homogenen Volkes, das sich gegenüber einer unmoralischen, korrupten und parasitären Eliten behaupten möchte, einer Elite, die nicht wirklich zum Volk gehört. Populismus ist aber nicht nur antielitär, er ist zweitens auch antipluralistisch. Populisten erheben den moralischen Anspruch, dass sie und nur sie den Willen des Volkes vertreten. Sie versehen den von ihnen herausgearbeiteten Volkswillen mit einem imperativen Mandat. Gleichzeitig soufflieren sie dem Volk, was es eigentlich sagen will und vertreten dies gleichzeitig als Meinung des Volkes. In diesem Verständnis ist Pluralismus überflüssig. Drittens ist Populismus stets auch anti-parlamentarisch. Das Parlament per se ist die Repräsentation von Pluralität, ein Aushandlungsort verschiedener Meinungen. Das Volk hat nur eine Meinung!

Diese Theorie wird durch die Praxis bestätigt. In etlichen Beispielen zeigt der Politikwissenschaftler die Strategien der Populisten nach, die sie sowohl in der Opposition als auch in der Regierung zeigen: Populisten polarisieren, moralisieren und identifizieren immer neue Feinde. Die Architektur ihres autoritären Regimes wird durch einen real praktizierten Antipluralismus zusammengehalten. Der gesamte Staat wird vereinnahmt, die Zivilgesellschaft inklusive der Medien wird unterdrückt, die Loyalität der Massen durch Klientelismus gesichert. Die Losung praktizierender Populisten lautet: »Everything for my friends; for my enemies, the law.«

In Reinkultur wird diese Politik von Victor Orbán in Ungarn umgesetzt. Es ist ein politischer Skandal, dass seine Partei immer noch Mitglied der Fraktion der Europäischen Volksparteien im Europäischen Parlament ist. Auch darauf hat Jan-Werner Müller mehrfach hingewiesen.

Wie kann man als Demokrat adäquat mit Populisten umgehen?

Für eine Auseinandersetzung mit Populisten ist zunächst einmal ein analytisches Verständnis der Ursachen nötig. Mit gefühlten Wahrheiten können Populisten nicht widerlegt werden. Schließlich muss die politische Auseinandersetzung auf demokratische Weise erfolgen, selbst wenn Populisten antidemokratisch agieren. Dazu gehört auch, dass man selbst Demokratie als permanenten Prozess zur Aushandlung wesentlicher Fragen gehört.

Einer dieser Fragen ist, wer dazu gehört. Auch die Definition des Demos muss demokratisch und pluralistisch erfolgen. Eine Antwort auf die Populisten kann nur in der demokratischen Auseinandersetzung und nicht in automatischem Ausschluss bestehen. Ein Verbot populistischer Parteien wird die Ursachen ihrer Existenz nicht beseitigen. Wesentlich für Müller ist, dass Pluralismus unvermeidlich in modernen Gesellschaften ist, »seine Anerkennung gründet auf Werten wie Freiheit und Gleichheit und nicht auf der Idee, dass mehr Vielfalt automatisch besser ist.« Auch wir gute Demokraten sollten regelmäßig und immer wieder neu den Wertekanon demokratischen Zusammenlebens verinnerlichen. Technokratische, ent-inhaltlichte und entpolitisierte Politik ist nicht demokratisch, denn sie ist in ihrer vermeintlichen Alternativlosigkeit zutiefst antipluralistisch.

So haben auch viele die Debatte über die Europäische Union wahrgenommen, der Lieblingsgegnerin der europäischen Populisten. Diese Debatte hat zum Teil eine tiefe Skepsis gegenüber weiteren Integrationsschritten und Erweiterungen zum Vorschein gebracht, gleichzeitig hat sie die proeuropäischen Eliten zutiefst verunsichert und deren mangelndes Vertrauen in die europäische Integration offenbart. Ein demokratisches, aber nicht populistisches Europa sollte sich nüchtern mit den kommenden grundlegenden politischen Richtungsentscheidungen auseinandersetzen. Diese Auseinandersetzungen sollten vor allem eins nicht sein: Moralisch aufgeladen.

Die Dilemmata der EU sind real, sie speisen sich aus einem mangelnden Vertrauen vieler Bürgerinnen und Bürger in die politischen Entscheidungen in Brüssel, ihre gleichzeitige Skepsis in den Nationalstaat wie die Hoffnung auf die Rückgewinnung der Kompetenzen der Nationalstaaten und den offensichtlichen Animositäten zwischen europäischen Staaten. Man mag diese Wahrnehmungen für falsch halten, auch ich tue das. Offensichtlich ist aber, auch für Müller, dass das Verhältnis zwischen ökonomischer Integration, nationaler Souveränität und europäischer Demokratie neu austariert werden muss.

Demokratische Gemeinwesen müssen mit Populismus leben. Diejenigen, die an die Werte von Demokratie glauben, müssen sich für intakte und funktionierende politische Prozesse einsetzen, die die Konfliktlinien, die innerhalb moderner Gesellschaften existieren, objektiv richtig abbilden, etwa in Parlamenten, in Parlamenten, die die Entscheidungsprozesse von Regierungen prägen und steuern. Gesellschaftlicher Pluralismus ist in das jeweilige politische System zu übersetzen.

Demokratie ist kein Wohlfühlzustand, sondern ein zivilisierter Prozess der politischen Auseinandersetzung. Dass Jan-Werner Müller uns an diese wichtige Tatsache erinnert hat, macht seinen Essay so eminent wichtig. Ja, eine Theorie des Populismus ist notwendigerweise eine Theorie der Demokratie. Wir sollten uns auf weitere politische Interventionen von Müller freuen.

Jan-Werner Müller: Was ist Populismus? Ein Essay, Berlin (Suhrkamp) 2016

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